Acht deutsche und französische Schülerinnen und Schüler, von der achten Klasse bis zur elften Klasse, haben im Rahmen der Vorbereitung auf die vierte Dreisamrepublik eine besondere Aufgabe übernommen: Sie haben die Verfassung verfasst, die bei der nächsten Ausgabe vom 7. bis 9. Juli 2027 für unseren Mikrostaat gelten wird. Fünf Artikel sind dabei für sie unabänderlich.
Seit mehreren Monaten wird das Projekt vorbereitet. Noch bevor die politischen Parteien gegründet werden, die Debatten und Wahlkampagnen beginnen und im Dezember die Präsidentschaftswahl stattfindet, mussten sich diese acht Schülerinnen und Schüler mit einer grundlegenden Frage auseinandersetzen: Welche Regeln und Werte sind so wichtig, dass sie für alle gelten müssen – unabhängig davon, welche Regierung gewählt wird?
Ihre Antwort ist eindeutig: Bestimmte Grundsätze dürfen nicht durch eine einfache parlamentarische Mehrheit infrage gestellt werden. Deshalb haben sie sich dafür entschieden, fünf Artikel ihrer Verfassung für unveränderlich zu erklären:
- Artikel 1 – Die Würde des Menschen
- Artikel 2 – Die Grundrechte
- Artikel 3 – Das Engagement für die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs)
- Artikel 4 – Der ausgeglichene Staatshaushalt
- Artikel 5 – Die Gewaltenteilung
Diese fünf Artikel bilden gewissermaßen das dauerhafte Fundament der Dreisamrepublik. Keine Regierung und keine parlamentarische Mehrheit kann sie verändern. Für die übrigen Bestimmungen der Verfassung haben die Schülerinnen und Schüler hingegen eine Möglichkeit zur Weiterentwicklung vorgesehen: Eine Änderung ist möglich, wenn sie von zwei Dritteln des Parlaments beschlossen wird.
Diese Entscheidung mag zunächst sehr bürokratisch erscheinen. Doch dahinter steckt eine grundlegende politische Frage: Wie kann sich eine Demokratie weiterentwickeln und gleichzeitig das schützen, was niemals von den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen abhängen sollte?
Mit der Ausarbeitung der Verfassung haben die Schülerinnen und Schüler also nicht einfach nur die Regeln für ein Planspiel festgelegt. Sie mussten sich mit Fragen auseinandersetzen, die im Zentrum jeder Demokratie stehen: Welche Rechte sollen geschützt werden? Welche Grenzen braucht politische Macht? Welchen Stellenwert soll nachhaltige Entwicklung haben? Und wie lässt sich ein Gleichgewicht zwischen Stabilität und Veränderung schaffen?
Nun bleibt abzuwarten, wie diese Verfassung funktioniert, wenn sie mit der Realität der vierten Dreisamrepublik konfrontiert wird: mit Wahlen, parlamentarischen Debatten, Entscheidungen der Regierung … und möglicherweise auch mit unterschiedlichen Interessen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger.
Weitere Informationen zur Dreisamrepublik:
Wendet euch an Herrn Böhm oder Herrn Chevallier oder kommt zu den Sitzungen der AG „Dreisamrepublik“, jeden Mittwoch von 13:00 bis 14:30 Uhr in Raum 118.